PATENTSERVIS Alicante: Gewerbliches Muster der EU


Was erhält Inhaber eines gewerblichen Musters der EU?

  1. Einheitlicher Schutz:
    Gewerbliches Muster der EU ist durch ein einheitliches System geregelt. Dieses System ermöglicht dem Inhaber einen Schutz des gewerblichen Musters im ganzen Territorium der EU durch das Anmelden nur einer Anmeldung zu erhalten. Gewerbliches Muster schützt Außenaussehen eines Produkts oder eines Teils des Produkts. Dieses Aussehen besteht vornämlich aus Gestalt, Materialstruktur, Dekoration, Konturen und Linien.


  2. Einheitliches und effektives Verfahren:
    Eine Anmeldung ein gewerbliches Muster der EU zu registrieren wird beim Harmonisierungsamt für Binnenmarkt (OHIM) angemeldet. Hier ist also das Prioritätsrecht anmeldbar. Außerdem gibt es eine 12-monatige Frist, während der es möglich ist das Produkt auf dem Markt vor dem Anmelden einer Anmeldung ohne der Beschädigung der Neuheit des gewerblichen Musters zu verkaufen.


  3. Modalitäten des Schutzes:
    Ein Muster kann als:
    Unregistriertes Muster
    Unregistriertes Muster angemeldet werden. Schutz eines solchen Musters fängt mit dem Tag der ersten Veröffentlichung des Musters in der EU an. Dieser Schutz dauert drei Jahre und kann nicht verlängert werden. Anfang eines solchen Schutzes verlangt keine formelle Rechtshandlung. Das Muster ist gegen eine absichtliche Nachbildung oder das Kopieren geschützt.
    Registriertes Muster
    Registriertes Muster ist im Register des OHIM registriert. Registriertes Muster ist nicht nur gegen eine absichtliche Nachbildung, sondern auch gegen nichtabsichtliche Entwicklung eines ähnlichen Produkts von einer dritten Seite geschützt.


  4. Schutzbereich:
    Auf der Basis einer Registrierung ist das Muster als registriertes EU-Muster für eine fünfjährige Frist geschützt. Diese Frist kann am Ende jeder fünfjährigen Frist bis zu gesamter Schutzlänge von 25 Jahren von dem Anmeldungsdatum der Anmeldung verlängert werden.


  5. Möglichkeit ein EU Muster anzuwenden:
    in registriertes EU Muster ermöglicht dem Inhaber eine nichterlaubte Herstellung und Distribution eines mit dem registrierten Muster identischen Produkts in einem Mitgliedsstaat der EU zu verbieten und Import eines solchen Produkts in die Union an den Eintrittsorten (Zollämtern) zu verhindern.