PATENTSERVIS Praha: Geleistete Dienstleistungen


  1. Konsultationen auf dem folgenden Gebiet:
    1. industrielle und Marketingrechte, wie sie zu erhalten und wie sie zu behandeln in der Slowakischen Republik und im Ausland
    2. handelsnamen für Klienten aus der Slowakischen Republik und aus Ausland
    3. unlauteres Wettbewerb in der Slowakischen Republik und im Ausland für slowakische Klienten und Klienten aus Ausland
    4. urheberrechtschutz in der Slowakischen Republik für slowakische Klienten und Klienten aus Ausland, einschließlich der Deponierungsdienste

  3. Recherchen in Registern:
    1. patente
    2. gewerbliche Muster
    3. gebrauchsmuster
    4. topographien und Halbleiterprodukte
    5. ursprungsbezeichnungen der Produkten, Dienstleistungen und geographische Bezeichnungen
    6. warenzeichen, einschließlich der kontinuierlichen Überwachung der neu angemeldeten Warenzeichen in der Slowakischen Republik und im Ausland

  5. Bearbeitung der Anmeldungen von:
    1. erfindungen
    2. gewerblichen Mustern
    3. gebrauchsmustern
    4. topographien und halbleiterprodukten
    5. ursprungsbezeichnungen der produkten und dienstleistungen
    6. warenzeichen für Anmeldung des Schutzes in der Slowakischen Republik und im Ausland

  7. Vertretung der einheimischen und ausländischen klienten:
    1. im Verfahren, das die Patentanmeldung betrifft
    2. im Verfahren, das die Registrierung eines gewerblichen Musters, eines Gebruchsmusters, eines integrierten Kreises, einer Ursprungsbezeichnung, eines Warenzeichens betrifft
    3. im Aufrechterhaltung eines erteilten Patent
    4. im Aufrechterhaltung oder Erneuerung der Gültigkeit erhaltener industrieller oder Marketingrechten
    5. in Streitfällen mit dem Amt für industrielles Eigentum
    6. in Streitfällen mit dem Amt für industrielles Eigentum
    7. in Lizenzverhandlungen und Maßnahmen des unlauteren Wettbewerbs
    8. in administrativen Verfahren mit Zollämtern

  9. Kennerschaft:


  10. PATENTSERVIS Praha a. s. ist im Ministerium der Justiz als sachverständiges Institut für sachverständige Beurteilungen im Rahmen des Gesetzes Nr. 36/1997 der Gesetzsammlung über Experten und Dolmetschern in der Fassung der späteren Veränderungen registriert.

    Bereich der Kennerschaft der Firma PATENTSERVIS Praha a. s. sind Patente, Warenzeichen, gewerbliche Muster, Gebrauchsmuster, Lizenzen, Ursprungsbezeichnungen der Produkten, Gebrauch, Vergütung und Preisbestimmung.

    Auf der Basis der Autorisation zur Kennerschaft kann PATENTSERVIS Praha a. s. die industriellen Rechte, d. h. die Patente, Warenzeichen, gewerbliche Muster, Gebrauchsmuster oder Anmeldungen solcher Reche bewerten, bewertet die Rechte zur Bezeichnung, industrielle Rechte und Lizenzen.

    Bereich der Autorisation zur Kennerschaft:

    1. Patente, Warenzeichen, gewerbliche Muster, Gebrauchsmuster, Lizenzen
    2. Ursprungs­bezeichnungen der Produkten, Gebrauch, Vergütung und Preisbestimmung

    11. Eintrag:

    1. Die erste Sektion der Liste der Instituten, die zur Kennerschaft qualifiziert sind, die auf dem Ministerium der Justiz der Tschechischen Republik gemäß den Bestimmungen des § 21, Absatz 3, des Gesetzes Nr. 36/1997 der Gesetzsammlung über Experten und Dolmetschern und gemäß den Bestimmungen des § 6, Absatz 1 der Bekanntmachung Nr. 37/1967 der Gesetzsammlung in der Fassung der späteren Veränderungen geführt ist, lautet.
    2. Preisbestimmung der geschützten Erfindungen
    3. Preisbestimmung der geschützten Warenzeichen
    4. Preisbestimmung anderer Formen des immateriellen Eigentums